Die Rüstungsindustrie in Deutschland ist ein rentabler und bedeutender Wirtschaftszweig. Sie dient der Herstellung von Waffen zur Kriegsführung oder zur Androhung eines Krieges. Da Deutschland selbst aber deutlich mehr Waffen produziert als es benötigt, werden nicht selten mit dem Ausland Geschäfte getätigt, die schon manches Mal kritisch zu betrachten waren.
Die Notwendigkeit der Rüstungsindustrie
Die großen, offenkundigen Kriegsszenarien der vergangenen Jahrhunderte sind heutzutage nicht mehr so häufig zu beobachten. An ihre Stelle treten derzeit zahlreiche Bürgerkriege, terroristische Anschläge und entsprechende Angriffs- oder Verteidigungsreaktionen betroffener Länder oder Bevölkerungsgruppen. Die Rüstungsindustrie hat aufgrund dieser vielen kleinen, aber in der Summe erheblichen Kriegsschauplätze weltweit weiterhin eine enorme Bedeutung. So ist das internationale Handelsvolumen von Rüstungsgütern seit der Jahrtausendwende wieder kontinuierlich angestiegen, nicht zuletzt durch die amerikanischen Angriffskriege gegen Afghanistan und den Irak infolge der Anschläge auf das World Trade Center am 11. September 2001. In Deutschland hat die Bedeutung der Rüstungsindustrie für den Arbeitsmarkt seit 1990 stark abgenommen. Heute arbeitet nur noch ein gutes Viertel der Beschäftigten von 1990 in diesem industriellen Sektor.
Der internationale Handel mit Waffen
Deutschland ist aber aufgrund der technologischen Expertise bei der Waffenherstellung hinter den USA und Russland und mit gutem Abstand vor Frankreich, Großbritannien und China der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Etwa 11 % aller gehandelten Rüstungsgüter stammen aus der Bundesrepublik. Die Entscheidung über Waffenlieferungen werden zwar durchaus auf politischer Ebene getroffen, zuständig ist allerdings nicht der Bundestag als vom Volk gewähltes Parlament, sondern der Bundessicherheitsrat der Bundesregierung, der seine Entscheidungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit trifft. Weltweit gibt es kein echtes Kontrollgremium für den Waffenhandel. Insofern existiert ein relativ freier Markt, auf dem Angebot und Nachfrage regieren, was bei so sensiblen Handelsgütern wie Waffen durchaus problematisch ist. Freilich werden von Deutschland aus nicht nur UN-Truppen und die eigene Bundeswehr sondern auch befreundete Armeen in einem notwendigen Krieg – sofern es so etwas geben kann – beliefert. In der Vergangenheit sickerten immer wieder Informationen über verkaufte deutsche Waffen an verschiedene Staaten durch, die sich irgendwo auf der Welt – zuletzt meist im Nahen Osten oder in Afrika – ihre Schlachten lieferten. Nicht selten erhält sogar jede Seite “Zuwendungen” der deutschen Waffeningenieurskunst. Besonders paradox ist es wohl, wenn gerade an hoch verschuldete Staaten für teures Geld Waffen verkauft werden. Das zurzeit so viele Sorgen bereitende Griechenland, war zwischen 2006 und 2010 wichtigster Abnehmer deutscher Waffen, um zum Beispiel die vergleichsweise unbedeutende Konfliktsituation mit der Türkei zu stabilisieren, die übrigens drittgrößter Handelspartner von Deutschlands Rüstungsgütern war.
Das Geschäft mit dem Krieg
Problematisch ist diese Entwicklung auch deswegen, weil man an Waffen nun einmal jederzeit vorzüglich Geld verdienen kann. Kriege gibt es immer irgendwo auf der Welt und die kriegführenden Nationen, Staatsmänner, Rebellenführer oder Warlords lassen sich die Einfuhr moderner Waffensysteme einiges kosten, auch wenn dafür die Ernährung oder andere Grundbedürfnisse der Bevölkerung nicht befriedigt werden können. Rüstungsproduzenten hierzulande wissen natürlich über das große Geschäft mit dem Krieg Bescheid. Vermutet, und wie im Falle des Waffenhändlers Karlheinz Schreiber auch erwiesen, wird immer wieder Waffenlobbyismus, bei dem Vertreter der Rüstungsindustrie politischen Einfluss zu nehmen versuchen, um ihre Geschäftsmöglichkeiten zu verbessern.
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